Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragspartner, Geltungsbereich 

(1) Claudia Frank, Lovely Webdesign, Bingertstraße 35 b, 65191 Wiesbaden, (nachfolgend Lovely Webdesign genannt) stellt dem Auftraggeber seine Leistungen und Services zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Verfügung.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lovely Webdesign gelten ausschließlich. Sie gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von Lovely Webdesign. Soweit der Auftraggeber bei Vertragsschluss keine Möglichkeit zur Kenntnisnahme hatte, finden sie gleichwohl Anwendung, wenn der Auftraggeber die allgemeinen Geschäftsbedingungen aus früheren Geschäften kannte oder kennen musste.
(3) Entgegenstehende, von den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lovely Webdesign abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht. Führt Lovely Webdesign in Kenntnis solcher Geschäftsbedingungen des Auftraggebers die ihr obliegende Lieferung oder Leistung aus, erkennt sie damit auch solche Bedingungen des Auftraggebers nicht an, denen die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lovely Webdesign nicht widersprechen.
(4) Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB und nicht Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB.
(5) Lovely Webdesign schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen.

2. Vertragsgegenstand

(1) Die Leistungen von Lovely Webdesign ergeben sich im Einzelnen aus dem Angebot von Lovely Webdesign. Dort nicht aufgeführte Leistungen sind nicht Vertragsbestandteil.
(2) Soweit mit dem jeweils zugehörigen Preisteil vereinbart,
a) erstellt Lovely Webdesign für den Auftraggeber eine Website mit den spezifizierten Merkmalen gemäß der Leistungsbeschreibung im zugrundeliegenden Angebot;
b) betreut Lovely Webdesign die Website des Auftraggebers technisch („Wartung“) mit den vereinbarten Leistungsumfängen;
c) berät Lovely Webdesign den Auftraggeber auf verschiedenen Feldern rund um Webauftritte und im Marketing und konzeptioniert und erbringt entsprechende Leistungen;
d) coacht und schult Lovely Webdesign Selbständige, Führungskräfte und Teams;
e) berät Lovely Webdesign den Auftraggeber bezüglich der Optimierung für Suchmaschinen (SEO), konzeptioniert und erbringt OnPage- und OffPage-SEO-Leistungen;
f) erstellt Lovely Webdesign Inhalte (Content), wie z.B. Texte, für die Website und andere Veröffentlichungskanäle des Auftraggebers;
g) analysiert Lovely Webdesign WordPress-Websites und erstellt Website-Checks;
h) berät Lovely Webdesign den Auftraggeber bei der Gestaltung und dem Handling von ausgewählten Social Media Auftritten, respektive Houzz.de;
(3) Lovely Webdesign steht es frei, Änderungswünsche gegen eine angemessene zusätzliche Vergütung auszuführen. Grundlage der Zusatzvergütung ist der notwendige zusätzliche Zeit- und Personalaufwand. In dem jeweilig zugrundeliegenden Angebot ist der Rahmen für die Zusatzvergütung geregelt.
(4) Der Auftraggeber kann während eines Projekts Änderungen oder Erweiterungen des vertraglich vereinbarten Leistungsumfangs anbieten. Nimmt Lovely Webdesign ein solches Änderungsangebot nicht an, bleibt es bei den vereinbarten Leistungen. Nimmt Lovely Webdesign ergänzende Leistungen vor, ohne dass eine ergänzende Vergütungsvereinbarung erfolgt, gilt Ziffer 2 Abs. 4.
(5) Soweit der Auftraggeber Aufträge an Lovely Webdesign mündlich erteilt, sind diese bindend. Lovely Webdesign hat Anspruch darauf, dass der Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge unverzüglich in Textform bestätigt.
(6) Lovely Webdesign ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen oder diese durch sachkundige Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Lovely Webdesign ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit zu wechseln, sofern für den Auftraggeber dadurch keine Nachteile entstehen. Grundsätzlich wird der Auftraggeber zwei Wochen vor einer Auswechslung informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Auswechslung mitzuteilen.
(7) Lovely Webdesign kann die Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch durch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards erbringen, sofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen.

3. Angebot, Informationen, Leistung

(1) Die Darstellung von Angeboten von Lovely Webdesign auf der Webseite ist nur eine Einladung an den Auftraggeber, ein Angebot abzugeben.
(2) Lovely Webdesign wird dem Auftraggeber ein Angebot mit den im Einzelnen enthaltenen Leistungen und zugehörigen Preisen machen.
(3) Abweichend von § 312 g Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BGB hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf die Bereitstellung technischer Mittel zur Korrektur seiner Bestellung, gesonderte Informationen zu den technischen Schritten zum Vertragsschluss, Informationen über die Speicherung des Vertrages, die zur Verfügung stehenden Sprachen und Verhaltenskodizes sowie eine unverzügliche Bestätigung seiner Bestellung.
(4) Lovely Webdesign wird die vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik erbringen.

4. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1) Die von dem Auftraggeber zu zahlende Vergütung ergibt sich aus dem Angebot von Lovely Webdesign. Dies kann eine Pauschalvergütung oder eine aufwandsabhängige Vergütung (insbesondere Stunden- oder Tagessatz) oder eine Laufzeitvergütung sein. Eine Pauschale reicht immer nur soweit, wie die dafür angebotenen Leistungen detailliert aus dem Angebot ersichtlich sind.
(2) Alle Preise gegenüber Unternehmern sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt und nicht ein anderes vereinbart ist.
(3) Lovely Webdesign ist berechtigt, bei Auftragserteilung eine Anzahlung in angemessener Höhe zu verlangen. Lovely Webdesign ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen für bereits an den Auftraggeber ausgelieferte Projektteile zu verlangen und insoweit Teilrechnungen nach Projektfortschritt auszustellen.
(4) Die vertragliche Vergütung gilt nur, soweit vertragliche Leistungen auch vereinbart sind. Zusatzleistungen sind nach den vertraglichen Sätzen entsprechend des Angebots, ersatzweise nach Maßgabe der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu vergüten. Begleitende Leistungen wie Benutzereinführungen, Dokumentationen, Schulungen, Support oder ähnliches sind nicht standardmäßig im Auftrag enthalten, sondern nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(5) Die Rechnung ist sofort fällig. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass er spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät. Sofern der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug ist, ist er nach § 288 BGB verpflichtet, Verzugszinsen und den dort geregelten pauschalen Schadensersatz zu leisten.
(6) Handelt es sich bei dem Auftrag um die Erstellung einer Website, erfolgt die Veröffentlichung der Website auf der Domain des Auftraggebers unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Auftraggeber die aus dem Auftrag resultierenden Rechnungen vollständig beglichen hat.
(7) Der Auftraggeber kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Lovely Webdesign anerkannt sind oder das Aufrechnungsrecht auf Rechten des Auftraggebers wegen nicht vollständiger oder mangelhafter Leistung aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
(8) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist Lovely Webdesign wegen sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu dem Auftraggeber befugt.
(9) Der Auftraggeber wird hiermit darauf hingewiesen, dass bei Aufträgen zu Leistungen künstlerischer und konzeptioneller Natur im Bereich Werbung und Öffentlichkeitsarbeit eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe ist nicht Bestandteil der Vergütung und vom Auftraggeber zusätzlich zu tragen, soweit anfallend. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Auftraggeber zuständig und verantwortlich. Wird die Abgabe im Einzelfall von der Agentur verauslagt, ist der Auftraggeber verpflichtet, diese gegen Nachweis zusätzlich zu zahlen.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers, Haftung

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Lovely Webdesign rechtzeitig die für die Ausführung der Dienste erforderlichen Informationen, Daten und Inhalte zu liefern (z. B. Leistungsbeschreibungen, Zugänge zu Plattformen, Passwörter, Handlungsanweisungen, zu verwendende Logos, Layout-Vorlagen oder sonstige vereinbarte Beistellungen des Auftraggebers). Dies umfasst insbesondere alle Informationen zu rechtlichen Vorgaben für die Website, die Inhalte oder der Social Media Accounts sowie die von Lovely Webdesign zu erstellenden Designs sowie alle juristischen Texte (z.B. Impressum und Datenschutzerklärung) und die Überprüfung auf eventuell Inhalten entgegenstehende Urheber- oder Markenrechte.
(2) Die rechtlichen Anforderungen an Websites, Inhalten, Werbung und Designs können nur von einem Rechtsanwalt beurteilt und vorgegeben werden. Überprüfen, einhalten und einpflegen rechtlicher Anforderungen ist nicht Gegenstand des Auftrages, sofern dies nicht ausdrücklich gegen zusätzliche Vergütung vereinbart ist.
(3) Der Auftraggeber benennt der Auftraggeberin einen Ansprechpartner, der zu den gängigen Geschäftszeiten für Rückfragen zur Verfügung steht und berechtigt ist, kostenpflichtige Zusatzleistungen rechtswirksam zu beauftragen.
(4) Der Auftraggeber ist vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen für die Beschaffung der Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Videos) des zu erstellenden Werkes selbst verantwortlich und stellt diese Lovely Webdesign rechtzeitig zur Verfügung.
(5) Der Auftraggeber ist neben der Überlassung von Informationen und Inhalten zur Teilnahme an vereinbarten (Online-)Meetings, Telefonaten und zu notwendigem Feedback zu den von Lovely Webdesign erbrachten Leistungen verpflichtet.
(6) Der Auftraggeber ist verpflichtet, von Lovely Webdesign alle für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Zugänge (Hosting-Provider, WordPress-Website, sonstige relevante Accounts) zur Verfügung zu stellen und die Übermittlung sicher und verschlüsselt durchzuführen. Hat der Auftraggeber einen bestehenden Webauftritt, der redesignt werden soll, braucht Lovely auch Administrator-Rechte. Nach Beendigung des Auftrages ist der Auftraggeber verpflichtet, unverzüglich die Passworte zu ändern, damit ein späterer Missbrauch ausgeschlossen ist. Das gilt nicht, soweit eine weitere Betreuung durch Lovely Webdesign vereinbart ist.
(7) Der Auftraggeber ist verpflichtet, erforderliche Inhalte in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren digitalen Format zu übergeben. Nähere Angaben dazu finden sich im zugrundeliegenden Angebot.
(8) Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass Inhalte auf der Website, in Werbungen oder in Druckwerken, die von Dritten stammen (insbesondere Fotos, Texte, Pläne, Grafiken, Karten, Tonaufnahmen, Videos, Animationen und Zeichnungen) urheberrechtlich geschützt sein können. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die erforderlichen Nutzungsrechte eingeräumt werden, insbesondere auch Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Bearbeitungsrechte im für die Realisierung des Projekts und die Arbeit von Lovely Webdesign erforderlichen Umfang. Eine Recherche von Lovely Webdesign wegen entgegenstehender Marken-, Urheber- oder sonstiger gewerblicher Schutzrechte ist nicht Gegenstand des Vertrages.
(9) Der Auftraggeber stellt sicher, dass der von ihm zur Veröffentlichung der Website und dem Betreiben der Website zur Verfügung gestellte Webspace den erforderlichen technischen Mindestanforderungen entspricht.
(10) Sofern der Auftraggeber Lovely Webdesign körperliche oder nicht körperliche Gegenstände, insbesondere Bild-, Text- oder Tondateien, zur Verfügung stellt, welche die Rechte Dritter verletzen, ist der Auftraggeber verpflichtet, Lovely Webdesign auf erstes Anfordern von jeglicher Inanspruchnahme Dritter freizuhalten. Dies umfasst insbesondere auch die Kosten der Rechtsverfolgung.
(11) Der Auftraggeber ist verpflichtet, im Rahmen der Eigensicherung erforderliche Datensicherungen selbständig durchzuführen, insbesondere auch vor Auftragsbeginn. Eine Haftung von Lovely Webdesign für verlorene Daten besteht insoweit nicht, als sie bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber noch verfügbar wären.

6. Verzug des Auftraggebers, Annahmeverzug, Rücktritt

(1) Erbringt der Auftraggeber eine seiner Mitwirkungspflichten nicht vereinbarungsgemäß, so gelten die daraus entstehenden Folgen, wie zusätzliche Leistungen und Verzögerungen, zu Lasten des Auftraggebers. Lovely Webdesign kann den erbrachten Mehraufwand dem Auftraggeber in Rechnung stellen.
(2) Sollten Informationen, Zugänge, Unterlagen oder Vorlagen, wie beispielsweise Texte oder Fotos, nicht rechtzeitig und vollständig vorhanden sein, ist Lovely Webdesign berechtigt, mit der Leistung nicht zu beginnen oder behelfsmäßig mit Platzhaltern zu arbeiten. Die nachträglichen Arbeiten aufgrund des verspätet übermittelten Materials zählt als Änderung des Auftrages und ist zusätzlich nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten, ersatzweise der ortsüblichen, angemessenen Vergütung, zu vergüten.
(3) Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass Lovely Webdesign projektbezogen arbeitet und nicht mehr als eine bestimmte Anzahl von Projekten gleichzeitig wahrnimmt. Kommt der Auftraggeber mit seinen Beibringungs-, Mitwirkungs- oder Annahmepflichten in (Annahme-)Verzug, ist Lovely Webdesign berechtigt, die Leistungszeit zu verschieben. Dies gilt insbesondere, wenn dadurch ein Konflikt mit anderen, bereits terminierten Projekten von Lovely Webdesign eintritt.
(4) Hat der Auftraggeber die Verzögerung zu vertreten, entfällt für Lovely Webdesign die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Auftraggeber ergeben.
(5) Sollte eine durch den Auftraggeber verursachte Verzögerung bei der Realisierung des Auftrages von mehr als drei Wochen entstehen, ist der Auftraggeber verpflichtet, die bis dahin erbrachten Leistungen von Lovely Webdesign zu zahlen und die bei Wiederaufnahme des Projektes erforderliche zusätzliche Zeit zur Einarbeitung auf Seiten von Lovely Webdesign nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten, ersatzweise der ortsüblichen, angemessenen Vergütung, zusätzlich zu vergüten.
(6) Kommt der Auftraggeber auch nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann Lovely Webdesign von dem Vertrag zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung fordern. Diese umfasst insbesondere die bereits verdiente Vergütung und den entgangenen Gewinn (oder den nicht verdienten Gemeinkostenbeitrag) abzüglich ersparter Aufwendungen von Lovely Webdesign.
(7) Kündigt der Auftraggeber den Vertrag, ohne dass ein wichtiger Grund vorliegt, ist der Auftraggeber verpflichtet, die vereinbarte Vergütung abzüglich dessen zu zahlen, was Lovely Webdesign an Aufwendungen erspart und durch anderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlässt. Aufgrund der projektbezogenen Terminierung durch Lovely Webdesign kann ein anderweitiger Erwerb möglicherweise nicht kurzfristig realisiert werden. Alternativ steht Lovely Webdesign ein Anspruch von 5 % des Teils der Vergütung zu, der auf die noch nicht erbrachte Leistung entfällt.

7. Projekt, Abnahme

(1) Das Webprojekt wird in Projektabschnitte hergestellt. Nach jedem Projektabschnitt (z.B. Fertigstellung des Prototypen) wird der Auftraggeber zur Abnahme aufgefordert werden. Nach Abnahme durch den Auftraggeber beginnt der nächste Projektabschnitt.
(2) Lovely Webdesign wird jedes Gewerk dem Auftraggeber liefern oder vorführen und ihn nach jedem damit abgeschlossenen Projektabschnitt mit einer Frist von einer Woche auffordern (bei eiligen Aufträgen können kürzere Fristen gewählt werden), das Teilwerk oder das Gesamtwerk abzunehmen. Äußert der Auftraggeber keine Änderungswünsche oder Vorbehalte innerhalb dieser Frist, gilt das Teilwerk (Gesamtwerk) als abgenommen, sofern es abnahmefähig war, also keine wesentlichen Mängel an der Teil- oder Gesamtleistung vorlagen.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, innerhalb der Frist von einer Woche nach Zugang der Abnahmeaufforderung die Abnahme vorzunehmen, soweit das Werk abnahmereif ist oder Vorbehalte mitzuteilen. Sofern im Angebot andere Fristen genannt sind, gelten diese. Kommt der Auftraggeber mit dieser Verpflichtung in Verzug, gelten die Regelungen dieses Vertrages zu den Mitwirkungspflichten und dem Annahmeverzug des Auftraggebers entsprechend.
(4) Mit der Abnahme gehen Gefahr und Risiko der Website und sonstigen Leistungen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist insbesondere verpflichtet, für die Website und seine Social Media Auftritte Impressum und Datenschutzerklärung sowie alle anderen rechtlichen Anforderungen zu beachten und immer aktuell zu halten.
(5) Werden keine zusätzlichen Wartungsleistungen zwischen den Vertragsparteien vereinbart, ist nach Abnahme allein der Auftraggeber für die technische Instandhaltung und Aktualität der Website verantwortlich. Lovely Webdesign haftet gegenüber dem Auftraggeber nicht für etwaige Defekte oder Sicherheitslücken durch die Verwendung veralteter Software oder nicht kompatibler Software von Dritten.

8. Website-Erstellung

(1) Gegenstand des Website-Erstellungsvertrages zwischen Lovely Webdesign und dem Auftraggeber ist die Entwicklung einer neuen Website auf Basis des Content-Management-Systems WordPress oder der Ausbau einer bereits bestehenden WordPress-Website des Auftraggebers unter Beachtung der inhaltlichen, technischen und gestalterischen Vorgaben des Auftraggebers.
(2) Zwischen den Parteien geschlossene Website-Erstellungsverträge sind Werkverträge im Sinne von §§ 631 ff. BGB.
(3) Die im Einzelnen vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem zwischen Lovely Webdesign und dem Auftraggeber individuell abgeschlossenen Vertrag. Hierzu stellt der Auftraggeber bei Lovely Webdesign zunächst eine Anfrage mit einer möglichst genauen Beschreibung der von ihm gewünschten Website. Dazu gehören Inhalte, Struktur, Design und Funktionen. Diese Anfrage stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Lovely Webdesign dar. Lovely Webdesign wird die in der Anfrage beschriebenen Vorstellungen des Auftraggebers auf Stimmigkeit, Eindeutigkeit, Realisierbarkeit, Widerspruchsfreiheit und Vollständigkeit prüfen und auf Basis dieser Vorstellungen und Wünsche ein Angebot erstellen.
(4) Erst durch die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber kommt ein Vertrag zwischen Lovely Webdesign und dem Auftraggeber zustande. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass eine modifizierte oder auch teilweise Annahme des Angebots nicht möglich ist. Dies stellt ein neues Angebot des Auftraggebers dar und muss von Lovely Webdesign ausdrücklich angenommen werden, um einen Vertrag zu begründen.
(5) Voraussetzung für die Tätigkeit von Lovely Webdesign ist, dass der Auftraggeber Lovely Webdesign sämtliche für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Daten und Inhalte (z. B. Projektbeschreibungen, zu verwendende Medien, Inhalte, Fotografien, Texte etc.) rechtzeitig vor Beginn der eigentlichen Webdesign-Phase in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, kann Lovely Webdesign dem Kunden den hierdurch entstehenden Zeitaufwand in Rechnung stellen.
(6) Zu Beginn der Webdesign-Phase macht Lovely Webdesign dem Auftraggeber einen Gestaltungsvorschlag für den Webauftritt in Form eines Prototypen. Das gewählte Format des Prototypen liegt im freien Ermessen von Lovely Webdesign. Der Prototyp enthält das grundsätzliche Layout der Website und die Navigation sowie die mit dem Auftraggeber vereinbarten Farben und Schriften. Er enthält aber noch nicht die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.) und er ist noch nicht funktionsfähig.
(7) Ist der Auftraggeber mit dem Prototypen nicht zufrieden, kann Lovely Webdesign bis zu zwei Korrekturschleifen vorlegen. Kommt auch nach dem dritten Vorschlag keine Einigung zustande, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind in diesem Fall zurückzugewähren bzw. angemessen zu vergüten. Der Auftraggeber hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Herausgabe des Prototypen. Dem Auftraggeber zur Verfügung gestellte Gestaltungsvorschläge sind auftraggeberseitig zu löschen und dürfen nicht anderweitig vom Auftraggeber genutzt oder Dritten zur Verfügung gestellt werden.
(8) Ist der Auftraggeber mit dem Prototypen einverstanden, nimmt er ihn ab und begleicht die Abschlagszahlung.
(9) Basierend auf dem abgestimmten Prototypen wird die zu entwickelnde Website von Lovely Webdesign ausgestaltet und mit den Inhalten des Auftraggebers befüllt und funktionsfähig gemacht. Der Auftraggeber erhält einen Link zur Entwicklungs-Website und kann sie in einer Live-Umgebung begutachten. Über Zeitpunkt und Umfang des Einsichtsrechts der Website entscheidet Lovely Webdesign nach freiem Ermessen.
(10) Der Auftraggeber kann Wünsche zur Anpassung einbringen, soweit diese vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang gedeckt sind. Im Übrigen ist Lovely Webdesign nur zur Herstellung der im Vertrag aufgelisteten Positionen und Funktionalitäten verpflichtet. Darüber hinausgehende Leistungen müssen gesondert vereinbart und vergütet werden.
(11) Wenn nicht anders im Angebot vereinbart, sind bei Webdesign-Leistungen bis zu zwei Korrekturschleifen für den Prototypen und zwei Korrekturschleifen für die Website (inklusive Inhalte und Funktionalitäten) inbegriffen.
(12) Rückgängigmachung gewünschter Änderungen, Folgeänderungen und Funktions- oder Strukturänderungen sind zusätzlich vom Auftraggeber nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder ortsüblichen Vergütung zu zahlen, ebenso nachträglich angebrachte Änderungen.
(13) Der Auftraggeber gibt Feedback in der gemäß Angebot vereinbarten Form. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass nur eine autorisierte Person aus dem Unternehmen Feedback gibt und diese sich im Vorfeld intern abstimmt.
(14) Sobald die Website fertiggestellt ist, wird Lovely Webdesign den Auftraggeber zur Abnahme der Website auffordern.
(15) Nimmt der Auftraggeber die Website ab, übernimmt Lovely Webdesign die Veröffentlichung der Website auf der Domain des Auftraggebers unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Auftraggeber die aus dem Auftrag resultierenden Rechnungen (Abschlagsrechnung, Schlussrechnung) vollständig beglichen hat.

9. Funktionalität und Beistellungen bei Websites

(1) Soweit nicht anders vereinbart, wird die zu erstellende Website für die vier gängigsten Browser (Chrome, Firefox, Safari, Opera) in ihrer jeweils aktuellen Fassung optimiert.
Die Optimierung für Mobilgeräte wird, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ausschließlich auf den Browsern Safari und Google Chrome für iOS und Google Chrome mittels Android-Emulator für Android getestet.
(2) Aufgrund der Vielfalt der unterschiedlichen Darstellungen in den verschiedenen Browsern und Systemen ist eine genaue Übereinstimmung der Darstellung und Funktionstüchtigkeit nur mit unvertretbarem Aufwand zu gewährleisten. Soweit daraus keine wesentliche Verschlechterung der Funktionsfähigkeit der Website resultiert, ergibt sich aus solchen Abweichungen kein Mangel. Sofern der Auftraggeber eine Optimierung wünscht, kann diese kostenpflichtig unter Angabe der Browserversionen und Betriebssysteme vereinbart werden.
(3) Bei zukünftigen Browser-Versionen sowie zukünftigen CMS-, Theme-, Plugin- oder sonstigen verwendeten Software-Versionen von Drittanbietern kann die einwandfreie Funktionsfähigkeit nicht garantiert werden. Eine Optimierung kann später kostenpflichtig vereinbart werden, sofern dies technisch mit übersehbarem Aufwand möglich ist.
(4) Sofern der Auftraggeber eine Funktionsfähigkeit mit bestimmten Programmen, Systemen, APIs, Schnittstellen oder spezifischer IT-Infrastruktur wünscht, kann diese, sofern technisch mit vorhersehbarem Aufwand realisierbar, kostenpflichtig vereinbart werden. Vertragsgegenständlich ist eine solche Kompatibilität nur, wenn sie sich eindeutig aus dem Auftrag ergibt.
(5) Soweit für das Projekt Beistellungen durch Open-Source Software, dritte Programme oder sonstige Leistungen Dritter (Entwickler, Grafiker etc.) erforderlich sind, hat der Auftraggeber diese auf eigene Kosten mit allen erforderlichen Rechten (einschließlich eines eventuellen Bearbeitungsrechts) in einer für das Projekt geeigneten Quantität und Qualität beizustellen. Das gleiche gilt für die vom Auftraggeber bereit zu stellende IT-Infrastruktur, die sich als nach dem Vertrag vorausgesetzt ergibt.
(6) Kosten für Software-Produkte Dritter (z.B. kostenpflichtige Plugins), die für die Realisierung des Projekts erforderlich sind, sind, sofern nicht anders vereinbart, nicht im Preis inbegriffen. Entsprechende Funktionalitäten können nur im Rahmen der Voraussetzungen des dritten Software-Produkts gewährt werden.
(7) Aufgrund der unterschiedliche Farbstandards für die Darstellung im Web (RGB) und für den Druck (CYMK), ist eine vollständige Übereinstimmung von Web- zu Druckdesign geräteabhängig und dadurch nur bedingt herzustellen.

10. Wartung der Website

(1) Nach Fertigstellung der Website kann Lovely Webdesign dem Auftraggeber Wartungsleistungen in Bezug auf die Website anbieten. Jedoch ist weder Lovely Webdesign zu einem solchen Angebot verpflichtet, noch muss der Auftraggeber das Leistungsangebot von Lovely Webdesign in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind ausschließlich Gegenstand von Individualabsprachen.
(2) Inhalt des Wartungsvertrages ist ausschließlich die regelmäßige monatliche Durchführung eines Updates der Website (WordPress-Core, Plug-ins, Themes) und deren Backup.
(3) Voraussetzung für die Wartung ist, dass die zu wartende Website mit dem Content-Management-System WordPress, dem Theme und den Plugins kompatibel ist. Die Kompatibilität kann insbesondere durch veraltete Komponenten oder durch eigenständige Änderungen seitens des Auftraggebers, insbesondere durch das Installieren weiterer Plug-ins und anderer technischer Erweiterungen, beeinträchtigt werden.
(4) Die Inkompatibilität kann auch durch reguläre Updates entstehen, wenn die neueren Versionen im Gegensatz zu ihren früheren Versionen untereinander nicht mehr kompatibel sind. Hierauf hat Lovely Webdesign keinen Einfluss.
(5) Lovely Webdesign haftet nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Auftraggebers verursacht wurden oder auf sonstigen Fehlern beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich von Lovely Webdesign liegen. Die Vorschriften unter „Mängelrechte und Verjährung“ bleiben hiervon unberührt.
(6) Sollten nach einem Update Kompatibilitätsprobleme oder Fehler auftreten, so werden diese, sofern technisch in vertretbarem Umfang möglich, kostenfrei von Lovely Webdesign behoben. Im Angebot wird dazu eine Pauschale vereinbart. Übersteigt der Umfang der Aufwendungen diese Pauschale, sind die darüber hinaus gehenden Aufwendungen vom Auftraggeber gesondert zu vergüten ist.
(7) Können die Inkompatibilitäten nicht beseitigt werden und sind damit künftige Updates der Webseite durch Lovely Webdesign nicht mehr möglich, können beide Parteien den Wartungsvertrag außerordentlich kündigen. Schadensersatzansprüche aufgrund der Inkompatibilitäten stehen dem Auftraggeber nicht zu.
(8) Die Wartung umfasst, vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen, nur die technische, nicht jedoch die inhaltliche Aktualisierung der Website. Lovely Webdesign schuldet insbesondere nicht die Aktualisierung des Impressums, der Datenschutzerklärung und der etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(9) Wartungsdienstleistungen können jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

11. Beratung und Coaching

(1) Ist Beratung und Coaching Leistungsgegenstand ist, gelten die Vereinbarungen gemäß dem zugrundeliegenden Angebot.
(2) Die Leistungen werden üblicherweise mittels Online-Meetings erbracht, es sei denn, es existiert eine anderweitige Vereinbarung.
(3) Dauer und Zeitpunkt der Sitzungen werden im Vorfeld zwischen Auftraggeber und Lovely Webdesign telefonisch oder per Mail abgestimmt. Beratungs- und Coaching-Termine können auch mittels Online-Terminplanungssoftware gebucht werden. Sie sind für beide Seiten gleichermaßen verbindlich.
(4) Ein abgestimmter bzw. gebuchter Termin ist vom Auftraggeber spätestens zwei Werktage vor dem Termin per Mail abzusagen. Der Auftraggeber ist für den Zugang der Absage verantwortlich. Bei nicht rechtzeitiger Absage hat der Auftraggeber keinen Rückerstattungsanspruch der Vergütung und auch keinen Anspruch auf einen kostenfreien Wiederholungstermin.
(5) Sofern Beratung, Coaching oder Schulung als Einzelleistung vereinbart wird, ist die vereinbarte Vergütung rechtzeitig vor dem eigentlichen Termin als Vorauszahlung zu entrichten. Der Auftraggeber erhält im Vorfeld ein Angebot und eine Rechnung. Nach Angebotsannahme und Begleichung der Rechnung erhält der Auftraggeber die Möglichkeit zur Terminbuchung bzw. Terminabstimmung.

12. Website-Check

(1) Ist ein Website-Check für einen bestehenden Webauftritt des Auftraggebers Leistungsgegenstand, gelten die Vereinbarungen gemäß dem zugrundeliegenden Angebot.
(2) Nach Angebotsannahme durch den Auftraggeber und Zahlungseingang der Forderung unterzieht Lovely Webdesign die Website einer strukturierten und tiefgehenden Analyse. Im Anschluss erstellt Lovely Webdesign ein individuelles 30-minütiges Video mit den Ergebnissen der Analyse und Optimierungsvorschlägen. Je nach Vereinbarung erhält der Auftraggeber auch noch einen schriftlichen Optimierungsbericht.
(3) 7 Tage nach Eingang der Rechnungsforderung ist die Leistung fällig. Der Auftraggeber erhält per Mail einen Link zu seinem individuellen Video zugestellt, der auf einer professionellen Video-Plattform für ihn zur Verfügung steht (nicht öffentlich). Ist der Optimierungsbericht Teil der Leistung, wird ihm dieser per Mail zugestellt.
(4) Gegenstand der Tätigkeit von Lovely Webdesign ist immer die vereinbarte Dienstleistung, nicht aber die Herbeiführung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.

13. Suchmaschinenoptimierung

(1) Ist Suchmaschinenoptimierung vereinbart, wird Lovely Webdesign versuchen, die Website des Auftraggebers in Suchmaschinen besser auffinden zu lassen. Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, bezieht sich dies nur auf die Google-Suche.
(2) SEO ist ein Prozess, der von den Algorithmen der Suchmaschinen abhängig ist, die als Geschäftsgeheimnis der Suchmaschine nicht allgemein bekannt sind und jederzeit einer Änderung unterliegen können. SEO ist daher ein Prozess, der bis zur Erzielung von Resultaten bis zu 1 Jahr nach Realisierung von Optimierungen dauern kann und laufend zu beobachten und anzupassen ist.
(3) Lovely Webdesign berät den Auftraggeber bei der Onpage-Optimierung hinsichtlich der Seitenstruktur, den Inhalten der Website, URLs, Überschriften, Meta-Daten und weiteren Inhalten.
(4) Sofern auch Offpage-Optimierung vereinbart ist, berät Lovely Webdesign den Auftraggeber bei der Offpage Optimierung zu Anzahl und Qualität von Backlinks und technischen Voraussetzungen.
(5) Soweit nach Beratung beauftragt, wird Lovely Webdesign die vereinbarten Optimierungen für die vereinbarte Vergütung selbst vornehmen. Die Umsetzung ist ansonsten jeweils Sache des Auftraggebers.
(6) Anfangsverschlechterungen sind möglich, ebenfalls Verschlechterungen, wenn die Algorithmen der Suchmaschinen geändert werden. Lovely Webdesign wird hier kurzfristige Beratung zu Abhilfemaßnahmen bereitstellen.
(7) Soweit vereinbart, wird Lovely Webdesign dem Auftraggeber einen monatlichen Report liefern, aus dem sich die aktuelle Situation der Internetangebote des Auftraggebers in Bezug auf das Ranking in Suchmaschinen ergibt.

14. Social Media Betreuung

(1) Soweit gegen entsprechende Vergütung beauftragt, wird Lovely Webdesign für den Auftraggeber ausgewählte Social Media Accounts (insbesondere Houzz) betreuen und Marketingmaßnahmen umsetzen.
(2) Lovely Webdesign wird in dem vereinbarten Umfang Accounts des Auftraggebers optimieren sowie Inhalte des Auftraggebers aufbereiten und veröffentlichen.
(3) Lovely Webdesign wird die Inhalte für die geplanten Veröffentlichungen mit dem Auftraggeber abstimmen und nach Freigabe durch den Auftraggeber veröffentlichen. Freigaben müssen immer rechtzeitig (mind. 48h) vor dem geplanten Termin für die Veröffentlichung vorliegen.
(4) Lovely Webdesign wird dem Auftraggeber über den Erfolg der Veröffentlichungen in den vereinbarten Abständen einen Report liefern.

15. Gestaltungen, Content- und Texterstellung

(1) Die vereinbarte Vergütung betrifft immer nur die konkret bestellten Inhalte mit den zugehörigen Spezifikationen des Auftraggebers. Werden die Spezifikationen oder die Leistungsbeschreibung geändert, ist der Auftraggeber verpflichtet, den zusätzlichen Aufwand nach Maßgabe der vertraglichen Vergütung, ersatzweise der ortsüblichen und angemessenen Vergütung für Texte insbesondere der FFW-Honorarempfehlung (mangels anderer Anhaltspunkte auch der dort empfohlenen Stundensätze) für Texter zu zahlen. Dies gilt auch für alle anderen Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten und Slogans.
(2) Sofern nichts anders vereinbart, erstellt Lovely Webdesign Texte für den Auftraggeber in einer einfachen Textfassung. Besondere Formatierungen oder Gestaltungen, SEO-Leistungen, die Einpflegung der Texte in Systeme des Auftraggebers etc. sind Zusatzleistungen und nur Vertragsgegenstand, wenn sie mit einem zugehörigen Vergütungsteil vereinbart sind.
(3) Nicht geäußerte Vorgaben von Seiten des Auftraggebers führen nicht zu einem Mangel der Inhalte.
(4) Kosten für Inhalte Dritter, die für die Realisierung des Projekts erforderlich sind (z.B. Bilder, Grafiken, Videos), sind, sofern nicht anders vereinbart, nicht im Preis inbegriffen.
(5) Lovely Webdesign nimmt kein Lektorat für die Texte vor, soweit ein Lektorat nicht explizit vereinbart ist. Unterlässt der Auftraggeber ein Lektorat, gehen die Folgen zu seinen Lasten.
(6) Sofern nicht anders im Angebot vereinbart, ist je Position aus dem Angebot eine Korrekturschleife inbegriffen. Rückgängigmachung gewünschter Änderungen, Folgeänderungen als auch nachträglich vorgenommene Änderungen sind zusätzlich vom Auftraggeber nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder ortsüblichen Vergütung insbesondere der FFW-Honorarempfehlung (mangels anderer Anhaltspunkte auch der dort empfohlenen Stundensätze) für Texter zu zahlen.
(7) Lovely Webdesign kann keine Beratung zu den rechtlichen Implikationen der Texte erteilen. Unterlässt der Auftraggeber eine rechtliche Prüfung, gehen die Folgen zu seinen Lasten.

16. Laufzeiten, Kündigungen der Nicht-Projektleistungen

(1) Sämtliche Projektleistungen aus diesem Vertrag laufen grundsätzlich bis zur Abnahme, sofern sie nicht nach diesem Vertrag oder dem anwendbaren Recht vorzeitig enden.
(2) Beratungs-, Coaching- und Wartungs- oder sonstige laufzeitabhängige Leistungen können mit einem bestimmten Umfang (z.B. Menge der Sitzungen, Termine) und/oder laufzeitabhängig beauftragt sein. Die Vereinbarung eines bestimmten Kontingents oder einer bestimmten Laufzeit sind bindend.
(3) Soweit eine andere Laufzeit oder Kündigungsregelung nicht vereinbart ist, ist eine Kündigung jeweils mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende möglich, soweit dadurch nicht ein bestimmtes Kontingent unterschritten wird.
(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Lovely Webdesign ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt,
– wenn der Auftraggeber mit einer fälligen Zahlung länger als 1 Monat in Verzug gerät
– der Auftraggeber auch nach einer Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht verstößt.
– Über das Vermögen des Auftraggebers das Insolvenzverfahren eröffnet wurde oder dessen Eröffnung mangels Insolvenzmasse abgelehnt wurde.
(5) Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht, wenn die Pflichtverletzung des Auftraggebers so gravierend ist, dass die Fortsetzung des Vertrages für Lovely Webdesign unzumutbar wäre. Das ist insbesondere der Fall, wenn Lovely Webdesign wegen der Pflichtverletzung selbst gegenüber Dritten haftbar wäre.
(6) Kündigt der Auftraggeber den Vertragsteil, ohne dass ein wichtiger Grund vorliegt, ist der Auftraggeber verpflichtet, die vereinbarte Vergütung abzüglich dessen zu zahlen, was Lovely Webdesign an Aufwendungen erspart und durch anderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlässt. Alternativ steht von Lovely Webdesign ein Anspruch von 5 % des Teils der Vergütung zu, der auf die noch nicht erbrachte Leistung entfällt. Das gleiche gilt, wenn der Auftraggeber die fristlose Kündigung durch Lovely Webdesign zu vertreten hat. In diesem Fall ist der Auftraggeber zusätzlich verpflichtet, einen etwaigen darüber hinaus gehenden Schaden von Lovely Webdesign zu ersetzen. Hat Lovely Webdesign eine fristlose Kündigung durch den Auftraggeber zu vertreten, hat Lovely Webdesign dem Auftraggeber nicht verbrauchte Vorauszahlungen zu erstatten und einen etwaigen darüber hinaus gehenden Schaden zu ersetzen.

17. Leistungserbringung, Erschwernisse

(1) Kosten für dritte Software oder sonstige Produkte, die für die Realisierung des Projekts erforderlich sind (z.B. Lizenzen oder Abonnements für Themes, Plugins, Bilder, Icons, Werbematerialien etc.), sind, sofern nicht anders vereinbart, nicht im Preis inbegriffen.
(2) Funktionalitäten, responsives Web- oder Mediendesign und Browser-Kompatibilität können nur im Rahmen der Voraussetzungen des dritten Software-Produkts gewährt werden. Das gleiche gilt in Bezug auf Beschränkungen von jeglichen sonstigen erforderlichen Dritt-Produkten oder Plattformen, etwa Funktionalitäten von Social Media Plattformen sowie Suchmaschinen.
(3) Umsetzungen und Anbindungen von und an Drittsysteme erfolgen immer nur nach dem aktuellen Stand des Drittsystems. Unvorhergesehene Änderungen des Drittsystems während der Erstellung sind Erschwerungen, die als Zusatzleistungen nach den vertraglichen Sätzen entsprechend des Angebots, ersatzweise nach Maßgabe der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu vergüten sind.
(4) Der Auftraggeber ist für den Zugang zu den erforderlichen Hosting-, Social Media oder sonstigen Dritt-Plattformen einschließlich seines etwaig bestehenden Webauftrittes selbst verantwortlich. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Lovely Webdesign die erforderlichen Berechtigungen, Vollmachten und Zugänge einzurichten. Lovely Webdesign kann viele seiner Leistungen nur im Rahmen bestehender Accounts des Auftraggebers bei den Dritt-Plattformen oder sonstigen Anbietern erbringen.
(5) Bei unvorhergesehenen Schwierigkeiten, die von Dritten verschuldet sind (Provider, externer Software-Anbieter, Werbeplattform etc.) und die zu Mehrarbeit führen, ist der Auftraggeber verpflichtet, den Mehraufwand nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu zahlen.
(6) Die Einbindung und Bearbeitung von Bildern (z. B. Zuschnitt, Retuschen, Optimierung oder Umwandlung in andere Formate) oder anderen Medien (PDFs, Musik, Video, Grafiken etc.) ist, sofern nicht gesondert vereinbart, nicht im Preis inbegriffen. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die Medien in der richtigen Größe und Auflösung, im richtigen Datei- und Farbformat zur Verfügung gestellt werden. Ansonsten ist der Auftraggeber verpflichtet, den Mehraufwand der Bearbeitung nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu zahlen.

18. Leistungszeit

(1) Der Beginn einer eventuell angegebenen Leistungszeit setzt die Abklärung aller technischen, rechtlichen und gestalterischen Fragen und die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages für Lovely Webdesign bleibt vorbehalten.
(2) Höhere Gewalt oder bei Lovely Webdesign oder ihren Subunternehmern eintretende Betriebsstörungen, z. B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Pandemie, Seuche, Naturkatastrophe oder länger dauernden Stromausfall, die sie ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindert, die Leistung zu einem eventuell vereinbarten Termin oder innerhalb einer eventuell vereinbarten Frist zu liefern, verändern die Leistungszeiten um die Dauer der durch die Umstände bedingten Leistungsstörung. Führt eine entsprechende Störung zu einem Leistungsaufschub von mehr als 2 Monaten oder fällt schon vorher das Interesse des Auftraggebers an der Vertragserfüllung objektiv weg, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Tritt der Auftraggeber von einem Coaching oder Seminar zurück oder nimmt aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht teil, hat der Auftraggeber die für das Coaching oder Seminar vereinbarte Vergütung zu entrichten. Lovely Webdesign muss sich jedoch anrechnen lassen, was sie an Aufwendungen durch die Nichtteilnahme des Auftraggebers erspart und durch eine anderweitige Verwendung ihrer Dienste erworben oder böswillig nicht erworben hat.

19. Nutzungsrechte

(1) Nach Abnahme und vollständiger Zahlung erwirbt der Auftraggeber an der Leistung von Lovely Webdesign das einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrecht. Für Teilwerke, die vor der Abnahme erstellt wurden, bleiben sämtliche Rechte bei Lovely Webdesign. Lovely Webdesign ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die auf dem Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.
(2) Soweit Werke verwendet werden, welche unter einer CC-Lizenz oder einer Open-Source-Lizenz verwendet werden, gelten diese Lizenzbestimmungen.
(3) Der Auftraggeber erwirbt mit der Lizenz das Recht, die Website oder die sonstigen gelieferten Inhalte zu bearbeiten, umzugestalten oder zu löschen. Im Falle jeder Änderung kann Lovely Webdesign verlangen, nicht mehr als Urheberin der Website benannt zu werden.
(4) Sämtliche Unterlagen von Lovely Webdesign sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte von Lovely Webdesign auf ihrer Website, Vorträge, Präsentationen, Skripten und sonstige Anschauungsunterlagen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.
(5) Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Auftraggeber Lovely Webdesign ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich On- und Offline darzustellen, ohne das dem Auftraggeber dafür ein Entgeltanspruch zusteht. Lovely Webdesign darf dafür Auszüge aus diesem Werk abbilden oder ablaufen lassen, die URL verlinken und den Namen des Auftraggebers dafür nutzen, es sei denn der Auftraggeber macht ein berechtigtes entgegenstehendes Interesse geltend.
(6) Ferner ist Lovely Webdesign berechtigt, den eigenen Namen mit Verlinkung in angemessener Weise im Impressum der von Lovely Webdesign erstellten Website zu platzieren, ohne dass dem Auftraggeber hierfür ein Entgeltanspruch zusteht

20. Mängelrechte, Verjährung

(1) Lovely Webdesign haftet für die sorgfältige und fachgerechte Erbringung seiner vertraglichen Leistungen sowie deren Mangelfreiheit.
(2) Lovely Webdesign haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Lovely Webdesign nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
(4) Bei Mängeln kann der Auftraggeber innerhalb der gesetzlichen Frist Nacherfüllung einfordern. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt oder Lovely Webdesign die Beseitigung des Mangels wegen unverhältnismäßig hoher Kosten verweigert oder sie dem Auftraggeber unzumutbar ist, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung statt der Leistung verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Auftraggeber kein Rücktrittsrecht zu.
(5) Soweit der Auftraggeber Unternehmen ist, verjähren die Rechte des Auftraggebers wegen Mängeln der Leistung in einem Jahr ab der Übergabe oder Abnahme der Leistung. Dies gilt auch für die Rechte des Auftraggebers auf Schadensersatz oder Schadensersatz statt der Leistung, auch wegen sämtlicher Schäden an anderen Rechtsgütern des Auftraggebers, die durch den Mangel entstanden sind, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit des Auftraggebers oder Lovely Webdesign hat den Mangel aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten.
(6) Soweit Marketing, Suchmaschinen-Optimierung oder andere Beratungen, wie z.B. zur Marken- und Website-Strategie oder auch Website-Optimierung, Inhalt des Vertrages sind, kann ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg nicht garantiert werden. Es handelt sich insoweit um Dienstverträge, für die eine Mangelgewährleistung nicht besteht.
(7) Werden durch den Auftraggeber Veränderungen an der Leistung vorgenommen, so entfällt die Gewährleistung, wenn der Auftraggeber eine entsprechende substantiierte Behauptung von Lovely Webdesign, dass erst eine solche Veränderung den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
(8) Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Mängelansprüche bei künstlerischen Gestaltungen bestehen nur, soweit diese Gestaltungen wesentlich von den vertraglichen Vorschlägen abweichen und diese Abweichungen nicht auf technische Ursachen, mangelnde Rechtseinräumungen oder mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind. Werden Änderungen jenseits dessen gewünscht, sind diese zusätzlich nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten, ersatzweise der ortsüblichen, angemessenen Vergütung, zu vergüten.

21. Vertragsunterlagen, Pfandrecht

(1) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, Skizzen, Wireframes, Prototypen, Entwürfen, Fotografien, Grafiken, Gestaltungen und sonstigen Unterlagen behält sich Lovely Webdesign sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie sind nicht Gegenstand des Vertrages. Der Auftraggeber kann sie nicht herausverlangen.
(2) Für die Ansprüche von Lovely Webdesign gegen den Auftraggeber aus diesem Vertrag stellt der Auftraggeber ein vertragliches Pfandrecht an den von dem Auftraggeber an Lovely Webdesign zur Bearbeitung gegebenen Gegenständen und Rechten wie insbesondere an Software, Texten, Bildern und sonstigen urheber- und immaterialgüterrechtlich geschützten Gegenständen und Rechten. Dieses vertragliche Pfandrecht sichert auch sonstige Forderungen von Lovely Webdesign gegen den Auftraggeber, die nicht direkt aus dem Auftrag stammen, ab.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Lovely Webdesign seine jeweils aktuelle Anschrift zu übermitteln, soweit und solange das Pfandrecht besteht. Ansonsten kann der Auftraggeber keine Rechte daraus herleiten, wenn Lovely Webdesign die Sache oder das Recht für den Fall des – berechtigten – Pfandverkaufes veräußert und die Pfandverkaufsandrohung nur an die letzte, Lovely Webdesign bekannte Anschrift, gesendet hat, sofern eine neue Anschrift für Lovely Webdesign nicht durch Einwohnermeldeauskunft ohne weiteres ermittelbar war.

22. Löschung von Dateien in der Cloud-Dateiablage nach Auftragsbeendigung

(1) Spätestens 4 Wochen nach Beendigung des Auftrages ist der Auftraggeber verpflichtet, den ihm überlassenen Speicherplatz („Dateiablage“) zur Speicherung von Dateien in dem Cloud-Speicher freizumachen und seine darin enthaltenen Dateien herunterzuladen oder zu löschen. Kommt der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht nach, ist Lovely Webdesign berechtigt, die darin enthaltenen Dateien binnen 1 Woche zu löschen.
(2) Im Falle einer außerordentlichen Kündigung wird Lovely Webdesign den Auftraggeber unverzüglich auffordern, seine Daten herunterzuladen oder zu löschen. Kommt der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht nach, ist Lovely Webdesign berechtigt, die darin enthaltenen Dateien zu binnen 1 Woche zu löschen.

23. Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.
(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weitergegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.
(3) Betroffene haben jederzeit das Recht:

  • eine erteilte Einwilligung gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO zu widerrufen. Dann darf die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, nicht mehr vorgenommen werden, der Widerruf berührt jedoch die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht;
  • eine Auskunft gem. Art. 15 DSGVO über die verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, dazu zählt eine Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, denen die Daten übermittelt wurden oder werden, die voraussichtliche Speicherdauer, die Herkunft der Daten, sofern diese nicht hier erhoben wurden, sowie über eine automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und die bestehenden Rechte, über die hier aufgeklärt wird;
  • verlangen, dass unverzüglich gem. Art. 16 DSGVO unrichtige oder unvollständige personenbezogene Daten berichtigt werden, insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist;
  • verlangen, dass gem. Art. 17 DSGVO die gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht werden, soweit die Verarbeitung nicht in Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Erfüllung eines Vertrages, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • verlangen, dass gem. Art. 18 DSGVO die Verarbeitung der personenbezogenen Daten eingeschränkt wird, soweit die Richtigkeit der Daten bestritten wird oder die Verarbeitung unrechtmäßig ist und eine Löschung abgelehnt wird und die Daten nicht mehr benötigt werden, der Betroffene sie aber zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt oder gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat;
  • verlangen, dass die bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format herausgegeben oder an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden;
  • sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde gem. Art. 77 DSGVO zu beschweren, sofern die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig ist, zuständig ist in der Regel die Aufsichtsbehörde des gewöhnlichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes des Betroffenen oder des Sitzes unseres Unternehmens;
  • zu widersprechen, sofern die personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, wenn dafür Gründe bestehen, die sich aus der besonderen Situation des Betroffenen ergeben.

(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z.B. steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

24. Gerichtsstand, Erfüllungsort, Streitschlichtung

(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag nicht etwas anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von Lovely Webdesign Erfüllungsort.
(2) Bei Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Lovely Webdesign und Auftraggeber, sind die Parteien verpflichtet, eine gütliche Lösung anzustreben. Kommt eine Einigung nicht zustande, verpflichten sie sich, vor der Inanspruchnahme des Rechtsweges, ihre Differenzen in einer Mediation zu schlichten. Unberührt bleibt die Möglichkeit eines Eilverfahrens im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes. Keine Streitigkeit ist die schlichte Nichtzahlung der Vergütung ohne Begründung.

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